Nutzungsbedingungen
Nutzungsbedingungen
Wir danken Ihnen für das entgegengebrachte Interesse an unseren Websites. Nachfolgend finden Sie gesetzliche Informationen um deren Kenntnisnahme wir Sie bitten. Durch den Zugriff auf und Verwendung dieser Websites akzeptieren Sie alle unten genannten Bedingungen. Für den Besuch unserer Websites danken wir Ihnen.
1. Allgemeines
Voraussetzung für die Nutzung der HITACHI Power Tools Websites, dazu zählt einerseits der öffentliche Bereich der HITACHI Website www.hitachi-powertools.de und andererseits der passwortgeschützte Bereich (im folgenden "HTE-Extranet"), ist die
Einverständniserklärung des Nutzers mit den untenstehenden Nutzungsbedingungen. Durch die Nutzung der HITACHI Websites nimmt der Nutzer die Nutzungsbedingungen an. Sollten diese Nutzungsbedingungen nicht akzeptiert werden, ist die Nutzung der HITACHI Websites untersagt. Der Verstoß gegen untenstehende Nutzungsbedingungen und gegen die übrigen rechtlichen Bestimmungen auf den HITACHI Websites führt automatisch zum Entzug der Berechtigung zur Nutzung dieser Websites und verpflichtet zur Vernichtung aller Materialien, die von diesen Websites bezogen wurden. Diese Nutzungsbedingungen gelten für den öffentlich zugänglichen Bereich der HITACHI Websites und das HTE-Extranet, sofern keine speziellen Vereinbarungen (insbesondere Separate Agreements, Teilnahmebedingungen an Chats, Foren oder Gewinnspielen) vorgesehen sind. In diesem Fall gehen die speziellen Vereinbarungen diesen Nutzungsbedingungen vor.
2. Urheberrecht
HITACHI erlaubt, außer bei anders lautender Vereinbarung, die Nutzung der HITACHI Websites ausschließlich für nicht kommerzielle Zwecke. Die Inhalte sowie die zur Verfügung gestellten Dokumente, sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen mangels anders lautender Vereinbarung weder vervielfältigt, verbreitet, vermietet, verliehen noch in anderer Form genutzt werden. Zuwiderhandlungen können markenrechtliche, urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche sowie anderweitige rechtliche Konsequenzen haben. Sämtliche aus dem Urheberrecht erfliessenden Werknutzungsrechte liegen, wenn nichts anderes vereinbart wurde, ausschließlich bei HITACHI. Eine anders lautende Vereinbarung kann beispielsweise ein Händlervertrag darstellen.
3. Datenschutz
Die Datenschutzpolitik von HITACHI folgt dem Grundsatz der Wahrung des Datengeheimnisses und stellt den Schutz von personenbezogenen Daten in ihren Mittelpunkt.
4. Aktualität
Wir bemühen uns, aktuelle Informationen auf unseren Websites zur Verfügung zu stellen. Wir übernehmen jedoch weder eine Gewährleistung noch eine Zusicherung hinsichtlich der Genauigkeit, Vollständigkeit, Pünktlichkeit, des Verstoßes gegen oder der Eignung für einen speziellen Zweck der zur Verfügung gestellten Information.
5. Nutzung von Dokumenten
Auf den HITACHI Websites werden Dokumente zum Herunterladen angeboten. Für diese Dokumente gelten die urheberrechtlichen Bestimmungen.
6. Community
Nutzer haben auf den HITACHI Websites die Möglichkeit, Informationen zu übermitteln. Die Übermittlung von Informationen kann beispielsweise durch die Übertragung von Textbeiträgen oder durch die Übermittlung von Links geschehen. Der Zugang zu einzelnen Communities im HTE-Extranet ist auf ausdrücklich hierfür berechtigte Nutzer beschränkt.
6.1 Benutzerinhalt
Mit der Übermittlung von Informationen und jeder Art von Bereitstellung von Benutzerinhalt auf den HITACHI Websites erteilt der Nutzer HITACHI, sofern nicht anders lautende vertraglicher Regelungen bestehen, hierfür eine gebührenfreie, weltweit gültige, nicht exklusive Lizenz für alle wie auch immer gearteten Nutzungsarten. HITACHI hat insbesondere das Recht, die übermittelten Informationen zu vervielfältigen, zu verteilen, zu löschen, zu verändern sowie an anderer Stelle zu veröffentlichen. Nutzern ist es untersagt, Informationen zu übermitteln bzw. auf den HITACHI Websites zu veröffentlichen, die wettbewerbswidrige, markenrechtswidrige, kreditschädigende, verleumderische oder den guten Sitten widersprechende sowie anderweitig rechtswidrige Inhalte aufweisen. Der Übermittlung bzw. Veröffentlichung von Inhalten ist die Übermittlung bzw. Veröffentlichung von Hyperlinks gleichzuhalten.
6.2 Benutzerverhalten
Nutzern ist es untersagt, unter Verwendung der HITACHI Websites anderen Nutzern Schaden zuzufügen, den Betrieb dieser Websites in irgendeiner Form zu beeinträchtigen oder den Kommunikationsfluss in einem Forum zu stören. Weiters ist es den Nutzern untersagt, Informationen über andere Benutzer der HITACHI Websites oder von Dritten auf den Websites veröffentlichte Informationen in einer Weise zu verwenden, die nicht mit den Zielen dieser Websites vereinbar sind. HITACHI behält sich im Fall des Zuwiderhandelns alle Rechte vor, wird Rechtsverletzungen strafrechtlich und zivilrechtlich verfolgen und wird sich an dem Verletzer hinsichtlich aller Ansprüche, Kosten, Verluste, Verbindlichkeiten und Ausgaben, einschließlich üblicher Anwaltskosten, schadlos halten. HITACHI ist nicht verpflichtet, hat aber das Recht, alle übermittelten bzw. veröffentlichten Informationen unabhängig von ihrem Bestimmungszweck zu überwachen sowie zu kontrollieren, sowie Informationen ungeachtet ihres Inhalts ohne Angabe von Gründen nicht zu veröffentlichen bzw. zu löschen.
Auf HITACHI-Webplattformen veröffentlichte Nachrichten gelten nach Ablauf des der Veröffentlichung folgenden Werktages als ordnungsgemäß zugestellt. Alle Benutzer einer HITACHI-Webplattform sind verpflichtet, die Plattform in regelmäßigen Zeitabständen einzusehen und die dort befindlichen neuen Informationen abzurufen. Etwaige E-Mail Nachrichten, welche die Plattform-Benutzer über Veröffentlichungen auf HITACHI Webplattformen informieren, haben nur informativen Charakter und es sind damit keinerlei rechtliche Wirkungen verknüpft.
6.3 Haftungsausschluss
HITACHI übernimmt keine wie immer geartete Haftung für Fehler während der Übermittlung von Informationen vom Nutzer auf die HITACHI Websites und umgekehrt sowie für die Inhalte der übermittelten Informationen. Mit der Übermittlung von Informationen auf die HITACHI Websites erteilt der Nutzer automatisch sein Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen und ist damit einverstanden, dass er allein verantwortlich für diesen Benutzerinhalt ist. Das heißt insbesondere, dass der Nutzer die alleinige Verantwortung für die Urheberschaft, Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit, die Veröffentlichung und Verbreitung der von ihm übermittelten Daten trägt, dass er allein für den Erwerb und die Erhaltung aller Lizenzen, Genehmigungen, Freigaben, Bewilligungen und dergleichen zuständig ist und dass er alle damit in Zusammenhang stehenden Kosten und Gebühren zu tragen hat.
Jeder Nutzer ist verpflichtet, dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Viren-Scanprogramme einzusetzen, um die eigene Hardware und Software zu schützen sowie die von anderen Nutzern übermittelten oder auf der HITACHI Webplattform abgelegten Daten und Software zu prüfen. HITACHI haftet nicht für Schäden wegen des Auftretens oder der Übertragung von Computerviren ausgenommen
a) in Fällen, in denen HITACHI keinerlei Viren-Scanprogramme eingesetzt hat oder
b) bei Vorsatz von HITACHI-Mitarbeitern.
Der Nutzer hat HITACHI in jedem Fall von etwaigen Ansprüchen Dritter frei zu halten, die auf der Verletzung von Rechten Dritter durch die vom Nutzer übermittelten Daten beruhen.
7. Hyperlinks
Die auf den HITACHI Websites vorhandenen Hyperlinks sind eine Serviceleistung der HITACHI für Nutzer der Websites. Sie dienen dem raschen Zugriff auf Informationen und vereinfachen die Suche nach Inhalten. HITACHI übernimmt für verlinkte Websites und deren Inhalte keine wie immer geartete Haftung. HITACHI hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung bzw. Änderung dieser Websites sowie auf die auf ihnen angebotenen Inhalte. Hyperlinks auf den HITACHI Websites verweisen lediglich auf fremde Inhalte, stellen aber keine wie immer geartete Wertung dieser Inhalte dar. Insbesondere übernimmt HITACHI für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit, Objektivität und Aktualität dieser Inhalte keine wie immer geartete Haftung. Der Zugriff auf Informationen, die durch Hyperlinks auf den HITACHI Websites erreicht werden, liegt in der ausschließlichen Verantwortung des Nutzers.
8. Vertragsabschluss
Das auf den HITACHI Websites dargestellte Angebot zum Erwerb von Waren und zur Inanspruchnahme von Dienstleistungen stellt lediglich eine Aufforderung zur Anbotstellung dar. HITACHI behält sich ausdrücklich das Recht vor, Anbote ohne Angabe von Gründen nicht anzunehmen. Stillschweigen bedeutet nicht die Annahme des Anbots.
9. Gewährleistung
Für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit, Objektivität und Aktualität der auf den HITACHI Websites angebotenen Inhalte übernimmt HITACHI keine wie immer geartete Gewährleistung. HITACHI hat das Recht, jederzeit ohne vorherige Ankündigung Anpassungen, Änderungen und Löschungen der HITACHI Websites in ihrer Gesamtheit sowie der auf ihnen präsentierten Inhalte vorzunehmen. Insbesondere wird für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf den HITACHI Websites angebotenen Inhalte über Produkte und Preise sowie für die Verfügbarkeit der angebotenen Produkte (Waren, Dienstleistungen, Software u.a.) keine Gewährleistung übernommen. HITACHI weist ausdrücklich darauf hin, dass Nutzer in Ländern, deren Rechtsordnungen derartige Gewährleistungsausschlüsse nicht oder nur in beschränktem Ausmaß zulassen, von dieser Bestimmung (Punkt 9) überhaupt nicht bzw. nur eingeschränkt betroffen sind.
10. Haftung
HITACHI bzw. die mit ihr in geschäftlicher oder anderweitig in Verbindung stehenden dritten Personen bzw. Unternehmen übernehmen außerhalb eines mit Gegenleistung der Vertragspartner verbundenen Rechtsgeschäftes und etwaiger bestehender vertraglicher Regelungen, keine wie immer geartete Haftung für jedwede Art von Schäden (insbesondere für positive Schäden, entgangenen Gewinn, frustrierte Aufwendungen, Datenbeschädigung, Datenverlust, Geschäftsausfall, bereicherungsrechtliche Ansprüche, Kosten aus Rechtsberatung und Vertragserrichtung u.a.), die durch die Nutzung der HITACHI Websites, durch die vorübergehende oder dauerhafte Unmöglichkeit der Nutzung dieser Websites (Downtime), durch die eingeschränkte Verfügbarkeit der Websites bzw. der darauf befindlichen Inhalte, durch die fehlerhafte Darstellung von Inhalten, durch die Darstellung fremder Inhalte sowie durch die Darstellung von Hyperlinks auf den HITACHI Websites verursacht werden. Im Fall der Beschädigung bzw. Vernichtung von Hardware, Software und anderen Datenbeständen, die durch die Nutzung der HITACHI Websites bzw. deren Inhalt verursacht wurde, trifft HITACHI keine wie immer geartete Haftung. Diese Bestimmung (Punkt 10) gilt ungeachtet der Rechtsgrundlage, welche zur Ableitung des Anspruchs herangezogen wird, ungeachtet des Grades des Verschuldens und unabhängig von der Frage, ob HITACHI bzw. die mit ihr in geschäftlicher oder anderweitig in Verbindung stehenden dritten Personen bzw. Unternehmen von der Möglichkeit eines Schadens wussten oder wissen hätten müssen. Insbesondere wird weder für Ansprüche aus Vertrag noch für außervertragliche Ansprüche gehaftet. Auch im Falle eines mit Gegenleistung verbundenen Rechtsgeschäftes haftet HITACHI nur im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für sämtliche andere Ansprüche, insbesondere indirekte und/oder Folgeschäden ist ausdrücklich ausgeschlossen. HITACHI weist ausdrücklich darauf hin, dass Nutzer in Ländern, deren Rechtsordnungen derartige Haftungsausschlüsse nicht oder nur in beschränktem Ausmaß zulassen, von dieser Bestimmung (Punkt 10) überhaupt nicht oder nur eingeschränkt betroffen sind.
11. Rechtsanwendung
Die HITACHI Websites werden von der Hauptgeschäftsstelle der HITACHI Power Tools Europe GmbH geleitet, betrieben und verwaltet. Diese befindet sich in Deutschland, 47877 Willich, Siemensring 34. Die HITACHI Websites und die auf ihr wiedergegebenen Inhalte sind, soweit nicht ausdrücklich auf einen bestimmten Personenkreis eingeschränkt, weltweit abrufbar und nutzbar. HITACHI übernimmt keine wie immer geartete Haftung für die Rechtmäßigkeit der Website HITACHI Websites und der auf ihr angebotenen Inhalte aus dem Blickwinkel anderer Rechtsordnungen und einschlägiger gesetzlicher Bestimmungen anderer Rechtsordnungen. Die Nutzung der HITACHI Websites und der auf ihnen wiedergegebenen Inhalte in anderen Ländern als Deutschland liegt in der alleinigen Verantwortung des Nutzers. Die Verantwortung für die Einhaltung einschlägiger gesetzlicher Bestimmungen anderer Rechtsordnungen liegt ausschließlich bei dem Nutzer. Nutzer haben bei der Verwendung der HITACHI Websites insbesondere einschlägige Exportbestimmungen zu beachten. HITACHI behält sich im Fall des Zuwiderhandelns alle Rechte vor und wird Rechtsverletzungen straf- sowie zivilrechtlich verfolgen. Die Nutzung der HITACHI Websites unterliegt deutschem Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und auf Grund der Nutzung der Websites sowie für sämtliche sich ergebenden Streitigkeiten in Zusammenhang mit der Nutzung der HITACHI Websites ist der Sitz der Hauptgeschäftsstelle von HITACHI Power Tools Europe GMBH. HITACHI Power Tools Europe GMBH kann Klagen auch am Wohn- oder Geschäftssitz des Nutzers der HITACHI Websites erheben.
12. Änderungen
HITACHI hat das Recht, die gegenständlichen Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Vorankündigungen anzupassen und zu aktualisieren. Die jeweilige Fassung der gegenständlichen Nutzungsbedingungen ist bindend und gekennzeichnet mit dem Datum der letzten Aktualisierung.
Die Nutzung der oder der Zugriff auf die HITACHI Websites nach Änderung dieser Nutzungsbedingungen gilt als Zustimmung zu den betreffenden Änderungen.
25. September 2008
